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| 10.06.2024 Aktualisiert zur Europawahl: INPUT-Talk: 8 Fragen an den Kandidaten der Freien Wähler für das EU-Parlament Dr. Joachim Streit, der es geschafft hat Diesmal besuchte Joachim Streit aus Bitburg als Kandidat der Freien Wähler für das Europaparlament die Nachrichtenagentur INPUT-Medien. Auf Platz drei der Bundesliste der Freien Wähler gab sich Streit optimistisch, dass es mit dem Einzug ins Parlament nach Brüssel und Straßburg klappen könnte. Als sogenannter "Grenzlandrat" hatte er mit Luxemburg und Belgien bereits viele Berührungspunkte in Sachen europäischer Politik, insbesondere was die verschiedenen Förderprogramme oder Grenzgängerfragen anging. Auch war er bei einer gemeinsamen Aktion der luxemburgischen Gemeinde Echternach und des Eifelkreises Bitburg-Prüm bereits im Frühjahr 2020 gegen die Schließeung der Grenzen in Corona-Zeiten aktiv gewesen. INPUT: Was hat Sie bewogen, Herr Streit, nach den Funktionen auf lokaler Ebene (BM von Bitburg), regionaler Ebene (Landrat Eifelkreis) und Landesebene (FW-Fraktionsvorsitzender im Landtag) in die Europapolitik zu wechseln und für das EU-Parlament zu kandidieren? Joachim Streit: Was kann es besseres geben, als einen EU-Parlamentarier, der schon auf drei verschiedenen Ebenen Verantwortung getragen hat. Meine Erfahrungen aus der Praxis meiner letzten 30 Jahre einschließlich meiner sechs Jahre als Selbstständiger sind Gewähr für den täglichen Praxis-Check der Brüsseler Politik. INPUT: Gibt es aus Ihrer Zeit als "Grenz-Landrat" zu Luxemburg und Belgien Themen, die Sie besonders im Focus haben? Joachim Streit: Die Zusammenarbeit über die Grenzen unseres Dreiländerecks hat mich geprägt und dies will ich im Ausschuss der Regionen auf EU-Ebene fortsetzen. Dies und der Kampf für den ländlichen Raum sind zwei Themen, die ich nach vorne bringen möchte. INPUT: Ganz allgemein: Welche Themen liegen Ihnen aus europäischer Sicht besonders am Herzen? Joachim Streit: Ich soll nach den Wunsch meiner Kollegen für den gesamten EU-Haushalt zuständig sein, also muss ich mich für alles interessieren. Für mich sind die Eindämmung der illegalen Migration, der Erhalt unseres deutschen Systems der Genossenschaftsbanken und Sparkassen sowie der Erhalt des Bargelds wichtig. INPUT: Wie sehen Sie zurzeit die vielen Angriffe und Beleidigungen gegen Berufspolitikerinnen und Berufspolitker aber auch Ehrenamtler landauf - landab? Joachim Streit: Seit Corona ist etwas in Deutschland kaputtgegangen und ein Teil der Menschen ist aggressiver geworden. Ein anderer Teil scheint sich in den Bereich der Familie zurückzuziehen und lässt einen neuen Biedermeier entstehen. Ich persönlich bin bisher von Angriffen verschont geblieben, aber der Ton im Netz wird immer unverschämter, sodass ich einige blockieren musste. INPUT: Was ist aus europäischer Sicht die größte Herausforderung der Zukunft, insbesondere was die Friedens- und Klimapolitik angeht? Joachim Streit: Klimapolitik geht nur im Schulterschluss aller Industrienationen und Schwellenländer. Es bringt nichts, Deutschland zum Musterschüler zu machen, wenn dabei unsere Wirtschaft und damit unsere Gesellschaft kaputt gehen, das Klima aber kein Jota verbessert wird. INPUT: Wie stehen Sie zu dem Vorwurf an Europa, dass hier zuviel Bürokratie und Regelungswut herrscht und die Mitgliedsländer teilweise in ihrer politischen Gestaltung eingeschränkt werden? Joachim Streit: Wir benötigen hier wie da einen Bürokratieabbau. Gesetze und Verordnungen sollten mit Mindesthaltbarkeitsdatum versehen werden und wenn eine Verordnung erlassen wird, müssen zwei im Gegenzug aufgehoben werden. INPUT: Wie war für Sie der Übergang von einem Behördenleiter (sprich Landrat) mit mehreren hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu einem "Alleinunterhalter" als Landtagsabgeordneter in Mainz? Joachim Streit: Ich habe zunächst gelitten wie ein Hund. Es war, als sei mir die rechte Hand abgehackt worden. Wir Abgeordneten der Freien Wähler und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren ja alle neu und nicht alle im Mitarbeiterstab hatten politische Erfahrungen. Auch wurden unsere Initiativen als Oppositionspartei zunächst nicht beachtet oder abgelehnt. INPUT: Sie kandidieren auf der gemeinsamen Liste der Freien Wähler für alle Bundesländer auf Platz 3 neben Christine Singer (Bayern) und Engin Eroglu (Hessen). Wie sind Ihre Aussichten, in das Europaparlament einzuziehen? Joachim Streit: Nach aktuellen Umfragen für die Europawahl liegen wir im Bund bei 3% und in Rheinland Pfalz bei 7%. Wenn wir mit 3% abschneiden, würde das für mich langen, denn eine Berechnung lautet: pro Prozent ein Mandant. Denn ich bin ja Dritter auf der Bundesliste.
Kurzbiografie
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