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26.11.2023

Leserbrief von Horst Becker aus Arzfeld zur Ampel-Koalition: Dieser faule Zauber muss ein Ende haben.

"Dass diese Koalition aus SPD, Grünen und FDP eine Katastrophe für uns alle ist, dürfte jedem allmählich dämmern, der sich auch nur ansatzweise für Politik und deren Folgen für unser Land interessiert.

Seit zwei Jahren werkeln in Berlin völlig überforderte Politikdarsteller - von Macht- und Ideologiebesessenheit getrieben - unter dem Vorsitz eines äußerst schwachen Kanzlers an den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland herum.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Haushaltsaufstellungen hat nun zusätzlich deutlich gemacht, dass diese Koalition überhaupt nur auf Grund eines finanztechnischen Tricks sich bilden und bisher bestehen konnte. Sie basiert auf einem faulen Zauber, der die Wähler vorsätzlich getäuscht hat: Im privaten Bereich wird dafür der Begriff des Betruges verwendet.  
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist über die Regierenden ein solch vernichtendes Urteil des höchsten Gerichts ausgestellt worden.  Wer jetzt allerdings glaubt, dass diese beinahe unglaubliche juristische Klatsche zu Konsequenzen, zum Rücktritt einiger oder gar aller Verantwortlichen führen wird, sieht sich vermutlich getäuscht. Während unter der Ägide der Kanzler  Adenauer, Brandt, Schmidt oder Kohl etwa Minister schon wegen geringster Verfehlungen zurücktraten, so wird heute das Wahlvolk schnöde ignoriert: Der politische Anstand gepaart mit persönlichem Ehrgefühl ist in der Blase des Berliner Politikbetriebes abhanden gekommen.
Aber noch einmal bleibt festzuhalten: Die Ampelkoalition ist eine Katastrophe für Deutschland. Sie ist ein fauler Zauber, der die Wähler für blöde verkauft und das Land in den Abgrund führt. Sie ist eine Koalition der Gegensätze, die keine gemeinsame Linie hat und keine Lösungen bietet. Sie ist eine Koalition der Versager, die das Geld der Steuerzahler verschwendet und die Probleme des Landes ignoriert. Deutschland braucht dringend eine neue Regierung, die auf Vernunft und Sachkenntnis basiert - eine Regierung, der man vertrauen kann.