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16.09.2019

11-Punkte-Plan für schnelleres Planen und Bauen von Verkehrsprojekten vorgestellt

Berlin/Region (red) Deutschland verfügt als Transitland im Zentrum Europas über ein dichtes und hochbelastetes Verkehrsnetz und ist darauf angewiesen, dass die Verkehrswege bedarfsgerecht ausgebaut werden können.

In der Vergangenheit war wiederholt zu beobachten, dass deutsche Verkehrsprojekte weder im Termin- noch im Kostenrahmen realisiert werden konnten. Als verantwortlicher Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder im vergangenen Jahr bereits die Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes und die Gründung der Autobahngesellschaft des Bundes begleitet. Gemeinsam mit Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und dem nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Hendrik Wüst hat Schnieder nun einen 11-Punkte-Plan vorgelegt, wie Verkehrsprojekte zügiger realisiert werden können.
Schnieder betont die Notwendigkeit schnellerer Prozesse: „Die Planung großer Projekte dauert in Deutschland verhältnismäßig lange, bei vielen Infrastrukturprojekten liegt zwischen Beschluss und Spatenstich nicht selten eine ganze Generation. Verkehrsprojekte werden nicht mehr durch fehlende Mittel, sondern durch langwierige Planverfahren, endlose Klagerunden und gezielte politische Verzögerungen ausgebremst. Dort wollen wir gegensteuern.“
Neben der Einführung einer Stichtagsregelung, der verbindlichen Nutzung von digitalen Gebäudemodellen und einer neuen Vergabepraxis fordert der Plan auch den verstärkten Einsatz des Instruments der Plangenehmigung sowie von Maßnahmengesetzen. Zudem sollen das Verbandsklagerecht, die personelle Ausstattung der Genehmigungsbehörden und die gegenwärtige Form der Bürgerbeteiligung auf den Prüfstand kommen.
Schnieder erklärt: „Wirtschaft wie Gesellschaft verändern sich derzeit in einem rasanten Tempo. Deutschland braucht ein modernes Infrastrukturmanagement, das Schritt halten kann. Die Vorschläge liegen nun auf dem Tisch. Wir müssen alles tun, damit das Geld, das der Bund bereitstellt, vom Konto auf die Straße und die Schiene und somit zu den Bürgern kommt. Wir können uns keine Verzögerungen mehr leisten.“

CDU-Presse