Landtagsausschuss Gesundheit berät über die Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz

Mainz/Prüm (boß/kf) So langsam kommt die Situation der kleineren Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz auch in die politische Diskussion. Der Landtagsausschuss für Gesundheit befasst sich

in seiner Sitzung am 1. Februar um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion im Allgemeinen mit der Verantwortung der Landesregierung für die Investitionsförderung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.
Seit Jahren setzt sich die CDU-Landtagsfraktion für eine bessere Krankenhausförderung ein. Als Reaktion auf das kürzlich vorgestellte Krankenhaus-Investitionsprogram 2017 der Landesregierung haben sowohl die Krankenhausgesellschaft als auch die Krankenkassen erneut die defizitäre Investitionsfinanzierung der Landesregierung kritisiert, schreibt die CDU in ihrer Begründung.
Im Speziellen geht es dann auch auf Antrag der AfD um „den Ernst der Lage im St-Joseph-Krankenhaus Prüm, welches seit Monaten in den Schlagzeilen ist und wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits Gehaltskürzungen auf sich nehmen mussten“, so die AfD in ihrer Begründung.
Erst kürzlich ließ die CDU-Fraktionsvorsitzende Julie Klöckner verlauten: „Für uns ist es sehr wichtig, das Krankenhaus Prüm mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu erhalten!“
MdL Gordon (CDU) Schnieder ergänzt: „Ich bin gespannt, ob die regierungstragenden Fraktionen bereit sind, die notwendigen Aufstockungen der Mittel zu beschließen und unserem Antrag zu folgen.“
„Unabdingbar ist“, so der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder (CDU), „dass Krankenhäuser im ländlichen Raum auch bei schwierigen Rahmenbedingungen ihren Auftrag erfüllen können. Hier sind Verbesserungen aus meiner Sicht notwendig. Für mich steht fest, dass die stationäre Grundversorgung auch zukünftig flächendeckend vorhanden sein muss, gerade angesichts des demographischen Wandels.“

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