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26.01.2018

Koalitionsverhandlungen in Berlin bekommen mit Patrick Schnieder und Andra Nahles eine Eifeler Handschrift

Arzfeld/Weiler/Berlin (boß) Gut vier Monate nach der Bundestagswahl beginnen heute in Berlin die offiziellen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD für eine neue Bundesregierung. Mit dabei

der Eifeler Bundestagsabgeordnete und rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder (49) aus Arzfeld (Eifelkreis Bitburg-Prüm) und die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (47) aus Weiler bei Mayen. Damit erhält der schwarz-rote Koalitionsvertrag eine Eifeler Handschrift.
Der frühere Arzfelder Bürgermeister Patrick Schnieder beispielsweise ist Mitglied der wichtigen Arbeitsgruppe Verkehr, die für den Zukunftsschwerpunkt „Infrastruktur“ steht. Dabei hat der Rheinland-Pfälzer natürlich auch die regionalen Belange im Blick, die für die Eifel existenziell wichtig sind. Schnieder wörtlich: „Insbesondere die Beschleunigung von Planungs- und Bauprozessen bei den großen Infrastrukturprojekten wie der A1-Lückenschluss Kelberg-Blankenheim und der weitere Ausbau von gigafähiger Glasfaser in der Fläche stehen ganz oben auf der Prioritätenliste.“
Die frühere Arbeitsministerin und Maurertochter Andrea Nahles (SPD) aus der Eifel setzt sich insbesondere für weitere Arbeitnehmer-Verbesserungen in der globalen Berufswelt, wie zum Beispiel die Erhöhung des Mindestlohnes und die unbefristeten Arbeitsverträge ein. Ihr werden auch Ambitionen für die „Schulz-Nachfolge“ nachgesagt, wenn dieser Fall eintreffen sollte. Eine Aussage aus ihrer Abiturszeitung über ihren Berufswunsch macht immer wieder die Runde: „Entweder werde ich Hausfrau oder Bundeskanzlerin“. Beides steht zurzeit allerdings nicht zur Diskussion.
Auch der wegen seiner Körpergröße „Eifelturm“ genannte Schnieder könnte in der Politik noch groß rauskommen. Wechselt die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner in das mögliche Kabinett Merkel, so wird in Rheinland-Pfalz wahrscheinlich die Stelle des nächsten Ministerpräsidentenkandidaten frei.
Julia Klöckner war schon einmal Staatssekretärin im Berliner Landwirtschaftsministerium und ihr möglicher Nachfolger als Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz könnte ihr Stellvertreter Christian Baldauf werden.
Schnieder abschließend gegenüber unserer Zeitung: „Die Koalitionsverhandlungen werden sicherlich ein hartes Stück Arbeit. Mit dem Sondierungspapier haben wir aber bereits eine gute Grundlage gelegt.“
Scheitern die Koalitionsverhandlungen, so gibt es zwei weitere Möglichkeiten: eine Minderheitenregierung oder Neuwahlen. Eine Minderheitenregierung wird immer wieder als besondere Herausforderung beschrieben und Neuwahlen seien für den Bürger kaum zumutbar und brächten viele Unwägbarkeiten und Risiken (weitere Verluste für SPD und FDP, Gewinne für die AfD) mit sich, war immer wieder aus politischen Kreisen zu hören.

Heinz-Günter Boßmann