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24.11.2017

SPD-Selbstfindung geht bis in den kleinsten Ortsverein von der Spree bis an die Kyll - mit Schulz-Tweed

Berlin/Jünkerath (boß) Während die SPD-Führungsmannschaft um Martin Schulz in Berlin noch immer keine Lösung für die Zukunft gefunden hat, macht sich auch wohl einer der kleinsten Ortsvereine Deutschlands,

die Obere Kyll, ernsthafte Gedanken um die innere Erneuerung der traditionsreichen Partei. „Erneuerung durch Rückbesinnung“ ist hier der Hoffnungsslogan für die Zukunft.
Nach den unerwarteten Stimmenverlusten bei der letzten Bundestagswahl hatte die SPD noch am Wahlabend ausgeschlossen, zukünftig eine große Regierungskoalition mit der CDU/CSU zu bilden, obwohl dies von den Stimmanteilen rein rechnerisch möglich gewesen wäre. Die daraufhin eingeleitete Sondierung der CDU/CSU mit FDP und Grünen scheiterte nach wochenlangen Verhandlungen kläglich an unterschiedlichen inhaltlichen Auslegungen und Forderungen. Die FDP verließ – für viele überraschend – den Verhandlungssaal.
Nun sind der Bundespräsident und die SPD gefragt. Fortsetzung der großen Koalition, Neuwahlen oder Tolerierung einer Minderheitenregierung wird vor und hinter den Kulissen heftig diskutiert.
Auf dem kürzlich stattgefundenen Treffen des SPD-Ortsvereins Obere Kyll widmete man sich überraschend neben den lokalen Themen wie der Kommunal- und Verwaltungsreform auch der Situation nach der Bundestagswahl umfassend und kontrovers.
Die Mitglieder auf unterster Ebene betonten, dass nach erfolgter wirtschaftlicher Konsolidierung nun die Zeit gekommen sei, deren Erfolge auch mit den sozial Schwächeren zu teilen. Hier werde der Aspekt gesehen, durch eine Ankurblung der Binnennachfrage die Abhängigkeit Deutschlands vom Export zu reduzieren und auch die Nachfrage nach Gütern der europäischen Partner zu stärken. „Dieser Ansatz stellt zugleich Rückbesinnung auf die sozialen Fundamente der SPD dar, die viele Mitglieder in der „Merkelschen merkantilistischen Alternativlosigkeit“ verloren glaubten“, so die Basis-Sozialdemokraten wörtlich.
Die SPD im Kylltal auf unterster Ebene hofft nun, der Parteiführung diese an vielen Stellen der Parteibasis zu findende Stimmung vermitteln zu können. Nun hofft man von Reuth über Jünkerath bis Steffeln, dass man in Berlin erhört wird. Vielleicht klappt dies ja übers Internet.
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz meldet sich per Twitter: "In einem dramatischen Appell hat der Bundespräsident die Parteien zu Gesprächen aufgerufen. Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen."

Heinz-Günter Boßmann