Es brodelt bei der rheinland-pfälzischen LINKEN

Mainz/D. (red) "Am vergangenen Wochenende teilte mir der Vorsitzende der Landesschiedskommission per SMS mit, dass gegen mich zwei Anträge zum Ausschluss aus der Partei DIE LINKE vorliegen. Zu den mir gemachten Vorwürfen kann ich mich bisher nur auf den Artikel aus der "Jungen Welt" berufen.

Ich habe die WASG auf Bundesebene und die Partei DIE LINKE auf Landesebene mitbegründet. DIE LINKE Rheinland-Pfalz erreichte bei der Bundestagswahl 2009 mit mir als Spitzenkandidaten 9,4 Prozent und drei Bundestagsmandate. Viele Anhänger innerhalb und außerhalb der Partei stehen weiterhin zu mir und meinen politischen Positionen. Auch die Einzelergebnisse auf der Vertreterversammlung haben gezeigt, dass die Anhänger meiner Positionen die größte Gruppe innerhalb des Landesverbandes stellen. Diese Mitglieder möchte ich weiter politisch unterstützen. Deshalb ist ein Parteiaustritt für mich kein Thema und wäre mit einem immensen Schaden für DIE LINKE verbunden. Im Gegenteil: Seit meinem Rücktritt als Landesvorsitzender habe ich Dutzende Parteimitglieder von einem Austritt abgehalten und auch einige Neumitglieder gewinnen können. Seit meinem Rücktritt habe ich bewusst keinen Kontakt zum verbliebenen Landesvorstand gesucht, da der Restvorstand offenkundig Zeit braucht, um mit der jetzt eingetretenen Situation umzugehen. Ein Beispiel dafür ist, dass 11 Kreisverbände durch deren Vorstände eine Landeskonferenz beantragt hatten, die vom Restvorstand so terminiert wurde, dass auf Grund der Ferienzeit kaum Kreisvorsitzende teilnehmen konnten. Mit dieser Vorgehensweise hat der Restvorstand die Spaltung bis in die Kreisverbände hinein getragen.
Ich sehe dem Verfahren vor der Landesschiedskommission sehr gelassen entgegen, da nicht erkennbar ist, dass durch meinen Rücktritt ein Schaden für die Partei entstanden ist. Würde man dieser Logik folgen, dürfte es in keiner Partei politisch begründete Rücktritte geben. Der Ausgang der Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste hat eine tiefe Spaltung der Landespartei ans Tageslicht gebracht. Zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern habe ich daraufhin meinen Rücktritt aus dem Landesvorstand erklärt und damit Verantwortung mitgetragen. Teile des Landesvorstandes hatten im Vorfeld der Listenaufstellung zur Landtagswahl Zweckbündnisse mit Gruppen in der Partei geschlossen, die massiv gegen die Fusion von WASG und Linkspartei.PDS gearbeitet haben. Insoweit sind die gegen mich angestrengten Parteiausschlussverfahren ein Ergebnis dieser Entwicklung. Ich bin mir sicher, dass der Schaden für die Landespartei durch solche Ausschlussanträge um ein Vielfaches größer ist, als durch einen Rücktritt als Landesvorsitzender.
Am kommenden Wochenende werde ich aus dem Urlaub zurückkehren. Dann liegen mir sicherlich Unterlagen vor. Sollten sich daraus neue Erkenntnisse ergeben, werde ich die Medien in geeigneter Form darüber informieren."

Alexander Ulrich, MdB DIE LINKE