13.08.2010
Grüne fordern von der Rheinland-pfälzischen Landesregierung Einsatz für Menschenrechte in Ruanda
Kigali/R.-Mainz/Prüm-D. (boß) Wegen eines Granatenanschlags mit sieben Verletzten im ruandischen Kigali haben die Grünen die rheinland-pfälzische Landesregierung aufgefordert, sich für die Menschenrechte und für rechtsstaatliche und demokratische Entwicklungen in dem Partnerland einzusetzen.
Regierung und Opposition in Ruanda beschuldigten sich gegenseitig, für eine Anschlagsserie in den letzten Wochen verantwortlich zu sein. Gelegenheit für eine diesbezügliche Intervention gibt es spätestens beim rheinland-pfälzischen Ruandatag am 18. September in Prüm, an dem Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), Innenstaatssekretär Roger Lewentz (SPD), der Vorsitzende des Partnervereins RLP-Ruanda Dr. Auernheimer (SPD) und die ruandische Botschafterin teilnehmen werden. Die Partnerschaft wurde seinerzeit von der Landes-CDU initiiert und wird in diesem Jahr 25 Jahre alt. Tiefpunkt war der Völkermord in Ruanda im Sommer 1994, bei dem bis zu einer Million Menschen ihre Leben verloren haben. |